MX Verlag | Vertrieb | GbR
Am Bahndamm 5
D-87784 Westerheim
USt-IDNr.: DE290803259
Telefon: 08336/813395
Telefax: 08336/813394
Internet: www.mx-verlag.de
E-Mail: info@mx-verlag.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Rechtsgeschäfte des MX-Verlag, Am Bahndamm 5, 87784 Westerheim
Bitte beachten Sie auch unsere Rechthinweise zum Haftungsausschluss.
1. Allgemeines
1.1 Der MX -Verlag (im Folgenden: Verlag) führt Bestellungen ihrer Produkte über den Online-Shop auf der Website www.mx-verlag.de auf Basis ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus. Derjenige, der die Produkte bestellt (im Folgenden: Kunde), kann den Text der AGB auf seinen Computer herunterladen, speichern und ausdrucken.
1.2 Abweichungen von den AGB bedürfen – um wirksam zu werden – der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Verlages.
1.3 Änderungen der AGB behält sich der Verlag ausdrücklich vor (siehe dazu Nr. 13).
2. Vertragsabschluss
2.1 Die auf der Website www.mx-verlag.de aufrufbaren Seiten mit Produktangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung (invitatio ad offerendum) zur Abgabe einer Bestellung (Angebot) durch den Kunden dar.
2.2 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verlag kommt daher – sofern sich aus Nr. 2.3 nicht etwas anderes ergibt – dadurch zustande, dass der Verlag das durch die Bestellung des Kunden im Online-Shop abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Die Auftragsbestätigung wird an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt und enthält die wesentlichen Bestandteile der Bestellung.
2.3 Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Verlag abweichend von Nr. 2.2
– erst mit Zusendung der bestellten Produkte zustande, wenn dem Verlag keine E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, an die die Auftragsbestätigung versendet werden kann, oder
– erst mit Zusendung der bestellten Produkte zustande, wenn die Auftragsbestätigung nicht alle wesentlichen Bestandteile der Bestellung umfasst und es sich lediglich um eine vom System automatisch generierte Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung handelt, oder
– mit Zusendung eines – sofern dieser in der Auftragsbestätigung angefordert wird – mit dem Schulstempel versehenen Nachweises der Berechtigung des Kunden zur Bestellung der Produkte, sofern der Kunde Produkte bestellt, die nach den Angaben des Verlages ausschließlich für Lehrkräfte bestimmt sind.
Für die Wirksamkeit des Abschlusses eines Kaufvertrages zum Erwerb zahlungspflichtiger elektronischer Dienstleistungen und sonstiger zahlungspflichtiger auf elektronischem Weg zu erbringender Leistungen, gelten zusätzlich folgende Voraussetzungen:
– Sie haben Ihren Wohnsitz und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder Ihren Sitz in Deutschland;
– Sie haben eine Rechnungsadresse in Deutschland;
– Sie bestätigen mit Anerkennung dieser AGB ausdrücklich, dass Ihr Wohnsitz und Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort oder (für Unternehmen) Ihr Sitz in Deutschland liegt.
3. Widerrufsrecht des Kunden
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Eine Rückgabe des unbenutzten Artikels muss erfolgen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Bei digitalen Produkten, Online-Diensten und Online-Produkten kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein (siehe 10.7).
4. Ausführung postalischer Lieferungen (Lieferung, Bestellung, Kosten für Porto und Verpackung, Kosten bei Widerruf)
4.1 Die postalische Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Packstationen können nicht von uns beliefert werden.
4.2 Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die vom Verlag für Bestellungen im Online-Shop berechnete Pauschale für Porto und Verpackung EUR 2,50 pro Bestellung. Bei Bestellungen, die nicht über den Online-Shop, sondern per Post, Telefon, Fax oder E-Mail bei uns eingehen, berechnet der Verlag abweichend von Satz 1 eine Pauschale von EUR 4,45.
4.3 Der Verlag ist bei Bestellungen, die mehrere Artikel beinhalten, zu Teillieferungen berechtigt.
4.4 Unabhängig vom Bestellweg sind bei Teillieferungen Nachlieferungen portofrei.
4.5 Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz beträgt die Pauschale – unabhängig von Bestellweg und -wert – EUR 8,95. Auch hier sind bei Teillieferungen Nachlieferungen portofrei.
4.6 Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz richten sich die Versandkosten nach den jeweiligen Tarifen der vom Verlag eingesetzten Zusteller. Die Versandkosten werden bei Bestellungen über die klett.de im Warenkorb vor Abschluss des Kaufprozesses und vor dem Zustandekommen des Kaufvertrags ausgewiesen.
4.7 Bei allen Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernimmt der Kunde alle gegebenenfalls anfallenden Steuern und Zölle.
4.8 Im Falle des Widerrufs nach Nr. 3 gelten die sich aus Nr. 3 ergebenden Regelungen für die Kosten der Rücksendung.
4.9 Die Lieferung digitaler Produkte regelt Nr. 10.
5. Rechteeinräumung
5.1 Alle im Online-Shop dargestellten Inhalte und angebotenen Produkte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der vom Kunden in jedem Fall zu beachten ist. Der Kunde darf die Inhalte und Produkte nur im nachfolgend gestatteten Umfang nutzen.
5.2 Dem Kunden wird nur das Recht zur Nutzung der Inhalte und Produkte zum eigenen Gebrauch eingeräumt. Jede darüber hinausgehende Nutzung (z.B. weitergehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte) ist unzulässig.
5.3 Die digitale Speicherung und Weitergabe von diesen Produkten ist aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.
5.4 Alle weiteren Nutzungsrechte für veröffentlichte Inhalte in allen Medienformaten (online und offline) verbleiben allein beim Verlag. Eine über die in Nr. 5 gestattete hinausgehende Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist daher ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers nicht gestattet.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Preise des Verlages für die einzelnen Produkte ergeben sich aus den Angaben auf der Website www.mx-verlag.de.
6.2 Die auf der Website www.mx-verlag.de angegebenen Euro-Preise gelten nur für Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der MwSt.-Differenz sind die Euro-Preise in für Lieferungen in andere Länder höher. Diese Euro-Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
6.3 Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Sofern diese hierzu keine Angaben enthält, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das Konto des MX-Verlages zu überweisen, alternativ per Paypal zu begleichen.
– Konto 199 323 46 BLZ 731 200 75 Hypo-Vereinsbank Memmingen
– IBAN: DE78 73120075 0019932346 BIC: HYVEDEMM436
Der Kunde kann den Rechnungsbetrag auch per Bankeinzug, Kreditkarte oder Bezahldienste über Dritte zahlen, sofern die dafür nötigen Angaben vom Kunden beim Vertragsabschluss hinterlegt wurden Im Einzelfall behält sich der Verlag das Recht vor, einzelne oder mehrere der genannten Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen, bzw. die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse einzusetzen. Bestehende Einzugsermächtigungen werden ab 01.06.2014 in SEPA-Basis-Lastschrift-Mandate umgewandelt. Bei SEPA-Basis-Lastschriften wird die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) auf 1 Tag verkürzt. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verlag behält sich das Eigentum an den von ihm gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an den Produkten auf diesen über.
8. Gewährleistung, Haftung
9.1 Es gilt für Verbraucher die gesetzliche Mängelhaftung. Darüber hinaus gilt: Bei Verträgen mit Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, wird die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen auf ein Jahr beschränkt.
9.2 Die Haftung des Verlages für alle Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
9.3 Das Download von Programmen und Dokumenten, die im Online-Shop angeboten werden, erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Verlag haftet für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Dateien aus dem Download-Bereich des Online-Shops erfolgen, nur in dem sich aus Nr. 9.2-9.4 ergebenden Umfang. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
9.4 Die Nutzung des Internets oder anderer Netze im Zusammenhang mit den bestellten Produkten erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Sofern der Verlag auf eigenen Internetseiten Verlinkungen zu Internetseiten Dritter vorgenommen hat, weist der Verlag darauf hin, dass der Verlag auf Inhalte und Gestaltung dieser Internetseiten Dritter keinen Einfluss hat. Der Verlag übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte dieser Internetseiten Dritter und macht sich deren Inhalte auch nicht zu eigen.
9.5. Der Verlag übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf seiner Website bereitgestellten Informationen.
10. Sonderregelungen für digitale Produkte (außer digitale Offline-Produkte und Software)
10.1 Der Verlag bietet in seinem Online-Shop auch digitale Produkte wie angezeigte Inhalte, Downloads, “Blättern im Buch” und Online-Abonnements an. Für diese digitalen Produkte gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen AGB vorrangige Sonderregelungen.
10.2 Die Inhalte des Angebotes “Blättern im Buch” dienen ausschließlich Demonstrationszwecken, sofern nichts anderes angegeben ist. Eine dauerhafte (also über die Speicherung im Arbeitsspeicher hinausgehende) Speicherung, Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche bzw. schulische Präsentation der Inhalte ist daher grundsätzlich nicht gestattet.
10.3 Über Online-Links/Codes bereit gestellte Inhalte dienen ausschließlich der Ergänzung anderer Produkte des Verlags und unterliegen hinsichtlich der Nutzung und Weitergabe denselben Beschränkungen wie die Produkte, in denen auf die Online-Links/Codes hingewiesen wird. Die Verwendung der Inhalte ist nur im Zusammenhang mit der Nutzung des Produkts, zu dem die Inhalte des Online-Links/Codes eine Ergänzung darstellt, gestattet. Auf Online-Links/Codes des Verlages darf aus anderen, nicht von dem Verlag herausgegebenen Online- oder Offline-Medien nicht direkt verwiesen oder verlinkt werden.
Zahlungspflichtige elektronische Dienstleistungen und sonstige zahlungspflichtige auf elektronischem Weg zu erbringende Leistungen erbringen wir ausschließlich, wenn Sie Ihren Wohnsitz und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder (für Unternehmen) Ihren Sitz in Deutschland haben.
10.4 Mit Zahlung des Kaufpreises für die digitalen Produkte erteilt der Verlag dem Kunden ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten und schulinternen Gebrauch, jeweils vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen für die Produkte und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Der Kunde versichert und stimmt zu, dass er die digitalen Produkte nur zum privaten Gebrauch und nicht zur Weiterverbreitung der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
10.5 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Inhalte der digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu ändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sein denn, dies wird ihm ausdrücklich durch den Verlag erlaubt.
10.6 Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Abonnements von Online-Produkten und Online-Diensten richten sich nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden.
10.7 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Bestellungen von Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Downloads nach Beginn des Downloadvorgangs). Bis zum Beginn des Downloadvorgangs von digitalen Produkten oder bis zum erstmaligen Zugriff auf bzw. Freischaltung von Online-Produkten und Online-Diensten kann der Widerruf einer Bestellung von digitalen Produkten aber erfolgen. Im Übrigen ist ein Widerruf auch in den gesetzlichen Ausnahmefällen gem. § 312d Abs. 4 BGB ausgeschlossen.
10.8 Online-Produkte und Online-Dienste sind grundsätzlich jederzeit verfügbar. Für diese permanente Verfügbarkeit übernimmt der Verlag allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Verlag nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
10.9 Der Verlag fordert bei der Bestellung von digitalen Produkten den Kunden zum unverzüglichen Download der Produkte und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Verlag abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, trägt der Nutzer. Der Anbieter übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Nutzer aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
11. Sonderregelungen für digitale Offline-Produkte und Software
Die Nutzung von digitalen Offline-Produkten (z.B. Übungssoftware) und von Software unterliegt den Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden. Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf der Kunde keine einzelne Komponente der digitalen Offline-Produkte oder der Software für eine andere Verwendung abtrennen, keinen Teil derselben in seine eigenen Programme einfügen und keinen Teil derselben in Kombination mit seinen eigenen Programmen kompilieren. Vom Verlag erteilte Einzellizenzen dürfen nicht in ein Netzwerk integriert oder in einem Netzwerk verwendet werden. Die Software darf nicht vermietet, verliehen oder in Unterlizenz vergeben werden, sofern dies nicht vom Verlag ausdrücklich gestattet wird. Mehrfach- und Netzwerklizenzen dürfen in dem jeweils angegebenen Rahmen genutzt werden, wie er in den dem Produkt beigefügten Lizenzvereinbarungen beschrieben ist.
12. Datenschutz
12.1 Der Verlag erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nach den Vorschriften des BDSG, soweit die Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung, Erfüllung, Abrechnung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen.
12.2 Der Verlag nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu respektieren. Damit der Verlag aber die dem Kunden geschuldeten Leistungen erbringen kann, ist die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten des Kunden notwendig. Nachfolgend wird daher ein Überblick über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden gegeben.
12.3 Damit der Verlag den Kunden beliefern kann, benötigt er die Angabe des vollständigen Namens und der postalischen Adresse des Kunden. Darüber hinaus benötigt der Verlag zur Versendung der Auftragsbestätigung auch die E-Mail-Adresse des Kunden. Für die Übermittlung von Zugangsdaten oder Download-Links ist das Hinterlegen der E-Mail-Adresse des Kunden durch den Kunden ebenfalls erforderlich.
12.4 Der Verlag verwendet die nach den vorstehenden Absätzen erhobenen Daten des Kunden zur Beantwortung von Anfragen des Kunden, für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung, Erfüllung, Abrechnung oder zur Abwicklung der Verträge mit dem Kunden und für eigene Werbezwecke und gibt die Namen des Kunden und ihre postalischen Adressen als Listendaten im Sinne des BDSG weiter, um diesen die postalische Zusendung von Werbung an den Kunden zu ermöglichen. An Dritte außerhalb des Verlages werden die Daten des Kunden nicht weitergegeben. Bei der Zusendung von bestellten Produkten und Werbung setzen wir externe Dienstleister ein, die die Adressdaten des Kunden als Auftragsdaten-verarbeiter weisungsgebunden ausschließlich in unserem Auftrag verarbeiten und vertraglich zur Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und zur Datensicherheit verpflichtet sind. Sie gelten nicht als Dritte im datenschutzrechtlichen Sinne. Wenn die Kunden künftig keine Werbung mehr von uns erhalten möchten, können die Kunden bei dem Verlag der Verwendung ihrer Daten durch den Verlag für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Den Widerspruch richten die Kunden unter Angabe ihres Namens und ihrer Kontaktadressen bitte an: MX-Verlag, Am Bahndamm 5, 87784 Westerheim oder per E-Mail an michaela.mayr@mx-verlag.de Nach einem solchen Widerspruch werden die Adressdaten der Kunden im Umfang ihres Widerspruchs von dem nicht mehr verwendet.
12.5 Die Kunden haben das Recht, vom Verlag Auskunft über ihre hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Daneben haben die Kunden im Umfang von § 20 BDSG das Recht, vom Verlag Berichtigung, Löschung und Sperrung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
13. Änderungen dieser AGB
13.1 Der Verlag behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen dem Verlag und dem Kunden ein Dauerschuldverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.
13.2 Der Verlag wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten AGB unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch oder per E-Mail übermitteln. Die Änderungen der AGB gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den geänderten AGB steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Der Verlag wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.
13.3 Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der AGB als abgelehnt und das Dauerschuldverhältnis wird mit seinem ursprünglichen Inhalt unter Zugrundelegung der ursprünglichen AGB fortgesetzt. Das Recht des Verlages, das Dauerschuldverhältnis gemäß diesen AGB zu kündigen, bleibt davon unberührt.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Kunde Verbraucher, ist Gerichtsstand sein Wohnsitz. Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Stuttgart oder nach Wahl Verlages sein allgemeiner Gerichtsstand.
14.3 Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.